archivierte Ausgabe 9/2012 |
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Berichte aus Ungarn |
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Skandal bei Fußballspiel Antisemitische Zwischenrufe entrüsten Israel Israel beobachtet gerade kritisch die Vorgänge in Ungarn. Nicht gerade zur Entspannung trug nun ein Fußballspiel am 15. August in Budapest bei. So berichteten israelische Tageszeitungen entrüstet von antisemitischen Zwischenfällen bei dem Spiel zwischen den Nationalmannschaften von Ungarn und Israel. So hätten ungarische Fans die israelische Hymne mit Pfiffen begleitet. Außerdem habe man dabei dem Spielfeld den Rücken zugedreht. Zwischenrufe seien zu hören gewesen und iranische und palästinensische Fahnen geschwenkt worden. Das Spiel endete 1:1. Die »Jerusalem Post« bemängelte, dass sich die ungarischen Behörden nicht für die Ausfälle entschuldigten.
kjl
Mit Enteignung gedroht Vorgehen gegen österreichische Bauern Die ungarische Regierung geht gezielt gegen österreichische Bauern vor, die in Ungarn Ackerland erworben oder gepachtet haben und dies eigentlich nicht hätten tun dürfen. Ausländer dürfen in Ungarn bis 2014 eigentlich keine landwirtschaftlichen Flächen erwerben. Eine Ausnahme liegt vor, wenn man drei Jahre in Ungarn gelebt und auf eigenen Namen landwirtschaftlich gewirtschaftet hat. Dies musste das Komitat bestätigen. Außerdem gab es Käufer, die schon Grund und Boden erworben haben, deren Verträge aber erst 2014 offiziel wirksam werden sollen. Fliegen die Fälle auf, sollen Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren verhängt werden können gegen Käufer, Verkäufer, Rechtsanwälte und Notare. Die Regierung prüft nun sehr genau alle Vorgänge und droht mit Enteignung. Bei den österreichischen Bauern, die in Ungarn Land bewirtschaften, sorgt das nun angedrohte harte Vorgehen der ungarischen Regierung für Entrüstung.
kjl
Jobbik-Politiker mit jüdischen Wurzeln Die politische Karriere des ungarischen Europa-Abgeordnete und Jobbik-Politikers Csanád Szegedi hat einen deutlichen Knick bekommen, als bekannt wurde, dass er eine jüdische Großmutter habe. Bisher schmückte er seine Reden gerne mit antisemitischen Parolen, nun suchte er Kontakt zu seiner Großmutter, die in den Lagern Dachau und Auschwitz war. Rabbi Schlomo Koves berichtete, dass er sich bei ihm für die ausfälligen Bemerkungen über die jüdische Gemeinde entschuldigt habe. Inzwischen hat Szegedi alle Parteiämter bei Jobbik aufgegeben und ist auch aus der Partei ausgetreten. Die Partei forderte ihn nun auf, auch das Mandat im Europarlament zurückzugeben.
kjl
Gas-Pipeline Die russische Gaspipeline Southstream soll nun eventuell doch nicht durch Ungarn, sondern durch Kroatien führen. Dies berichteten kroatische Medien. In den kommenden Monaten wollen die russische Regierung und Gazprom über den Verlauf der Strecke entscheiden. Mit dem Bau der 270 km langen Leitung soll 2015 begonnen werden. 600 Millionen Euro sollen investiert werden. Die Route könnte statt von Serbien nach Ungarn über Kroatien und Slowenien nach Italien führen. Durch das Projekt South Stream soll Südeuropa mit Erdgas versorgt werden. Die Gesamtkosten des Pipelineprojekts werden auf bis zu 25 Milliarden Euro geschätzt.
kjl
Nokia Der finnische Telefonhersteller Nokia will den Standort seiner Osteuropazentrale von Wien nach Budapest verlegen. Österreich soll künftig zur Westregion gehören und damit von Finnland aus betreut werden.
kjl
Referendum in Rumänien Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hatte der ungarischen Minderheit in Rumänien geraten, sich nicht am Referendum zur Absetzung des rumänischen Staatspräsidenten Traian Basescu zu beteiligen. Entsprechend niedrig war die Wahlbeteiligung in den überwiegend von Magyaren bewohnten Orten. Auch insgesamt konnte der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta nicht die erforderliche Anzahl der Stimmen für die von ihm angestrebte Absetzung seines Widersachers erreichen. Zwar stimmten im Referendum 87,52 Prozent für die Absetzung des Präsidenten. Aber insgesamt nahmen nur 46,23 Prozent der Wahlberechtigten an der Volksabstimmung teil. 50 Prozent wären das Minimum für eine gültige Volksabstimmung gewesen.
»Die Rumänen haben mit großer Mehrheit Pontas Notverordnungs-Putsch, seiner systematischen Demontage des Rechtsstaates, ihre Unterstützung versagt,« kommentierte Karl-Peter Schwarz in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Er warnt aber auch: »Der kalte Staatsstreich wurde lediglich gebremst, aufgehalten wurde er nicht.«
Victor Ponta und das regierende sozialliberale Bündnis USL versuchen seit dem Amtsantritt im Mai den Staatspräsidenten aus dem Amt zu drängen. Um dem entsprechenden Parlamentsbeschluss zur Absetzung des Präsidenten zur Legitimation zu verhelfen, wurde nun die fehlgeschlagene Volksabstimmung durchgeführt. Trotz des eindeutigen Ergebnisses forderte der frühere sozialdemokratische Präsident Ion Iliescu das Verfassungsgericht auf, das Referendum für gültig zu erklären.
Für die rumänische Regierung ist Traian Basescu sehr unliebsam, weil er eine Strafverfolgung krimineller Oligarchen, Securitate-Mitarbeiter und korrupter Politiker anstrebt. Was das offizielle Ergebnis angeht, bleiben noch Zweifel offen über die Durchführung der Volksabstimmung.
Die konservative PDL forderte eine Untersuchung über Fälle von Wahlbetrug. Tatsächlich überstieg in mehreren Gemeinden die Zahl der Stimmen die Zahl der Einwohner. In Radovan in der Walachei lag die Wahlbeteiligung bei 126 Prozent. 179 Unregelmäßigkeiten wurden inzwischen bekannt.
Die Notverordnungen der Regierung haben schnell die EU-Kommission auf den Plan gerufen. EU-Kommissionspräsident Barroso hat in einem scharfen Brief alle Rücknahmen von Notverordnungen zur Einschränkung der rechtsstaatlichen Ordnung gefordert.
kjl
Hausarrest Nachdem das Simon-Wiesenthal-Zentrum den in Budapest lebenden László Csatári als mutmaßlichen Kriegsverbrecher aufgespürt hatte, wurde auch die ungarische Justiz aktiv. Noch im Juli brachte man den 97-jährigen zu einem Verhör. Dort berief er sich allerdings darauf, nur seine Pflicht getan zu haben. Nach vier Stunden durfte er wieder nach Hause. Seither steht er unter Hausarrest. László Csatári soll in Kaschau (Kosice) als ungarischer Polizist an der Deportation von Juden nach Auschwitz beteiligt gewesen sein.
kjl
Pressefreiheit Ungarn herabgestuft Nach einer Studie der US-amerikanischen Stiftung Freedom House seien 2011 gerade einmal 14,5 Prozent der Menschen in den Genuss gänzlich unabhängiger Medienberichterstattung gekommen. Die Staaten werden dabei in eine Punkteskala von 1 bis 100 eingereiht. Je höher der Wert, desto geringer die Pressefreiheit. Ungarn wurde nun von »frei« auf »teilweise frei« herabgestuft. Der Punktestand wuchs von 23 auf 30. Dies ist vor allem dem umstrittenen Mediengesetz geschuldet. Allerdings haben auch die Nachbarländer Kroatien (41), Serbien (33), Rumänien (42) und die Ukraine (56) diesen Status im Pressebereich. In Westeuropa hat nur Italien die Bewertung »teilweise frei« im Pressebereich (34), ansonsten sind alle Staaten als »frei« eingestuft. Deutschland hat 17 Punkte. Noch besser sind die Werte der skandinavischen Staaten. Die weißrussische Presse ist mit einer Punktezahl von 93 als »nicht frei« eingestuft – und damit europäischer Spitzenreiter.
Auch in anderen Bereichen stufte Freedom House Ungarn herunter. Im Bereich »Freiheit« stieg der Wert von 1,0 auf 1,5. Die Art der Verabschiedung von Gesetzen in Ungarn sorgte für ein Ansteigen des Werts von 1 auf 2 im Bereich »bürgerliche Rechte«. Allerdings blieb der Status hier bei »frei«. Die meisten europäischen Staaten wurden im Bereich der bürgerlichen Freiheiten als »frei« eingestuft. Ausnahmen sind etwa die Ukraine, Albanien, Mazedonien, Kosovo, Bosnien-Herzegowina, Moldawien und die Türkei mit dem Status »teilweise frei«. Weißrußland und Russland wurden als nicht »nicht frei« eingestuft.
kjl
Hungaroring Großer Preis von Ungarn Den großen Preis von Ungarn gewann Autorennfahrer Lewis Hamilton in einem spannenden Duell auf dem Hungaroring knapp vor Kimi Raikkönen. Vierter wurde Sebastian Vettel vor Fernando Alonso. Für Michael Schumacher verlief das Rennen insgesamt ziemlich unglücklich. Nach dem Start aus der Boxengasse und einer Durchfahrtsstrafe schied er in der 60. Runde endgültig aus.
kjl
Fußball Moniz Trainer bei Ferencváros Der Niederländer Ricardo Moniz, der bis zu seinem kürzlich erfolgten freiwilligen Rücktritt Salzburg betreute, hat beim Budapester Fußballverein Ferencváros einen Trainervertrag unterschrieben. Diese Stelle war frei geworden, nachdem sich Ferencváros von seinem bisherigen Trainer Lajos Detari getrennt hatte. Man hofft nun auf einen neuen Auftrieb für die Mannschaft.
kjl
Judo Bronzemedaille in London Für die ungarische Judokämpferin Éva Csernoviczki schienen die olympischen Spiele in London erst einmal gar nicht so gut zu laufen. Sie fiel bei einem Kampf mit der Belgierin Charlene van Snick in deren Würgegriff in Ohnmacht. Der Mattenrichter brach den Kampf ab und erklärte die Belgierin zur Siegerin. Doch die Fünfundzwanzigjährige machte weiter. Bei den nächsten Kämpfen setzte sie sich durch und gewann schließlich eine Bronzemedaille.
kjl
Kaposvár Grabsteine auf jüdischem Friedhof zerstört In Kaposvár wurden im Juli zahlreiche Grabdenkmäler auf dem jüdischen Friedhof zerstört. Unbekannte warfen 57 Grabsteine um, die dadurch stark beschädigt wurden. Die Grabsteine stammen zum Teil noch aus dem 19. Jahrhundert. Der Sprecher der jüdischen Gemeinden, László Rona beziffert den Schaden auf rund 12.000 Euro.
kjl
Leben in Bátaszék Vielfach wurde in den vergangenen Monaten in der Stadt und deren Umgebung gefeiert: Beim achten Kirchenchorfest in Bátaszék trafen sich 17 Chöre aus Ungarn und Rumänien, mit Tanz, Blasmusik und Auftritten von Trachtenpaaren gedachte man des einstigen Tanzmeisters und Choreografen János Glöckner, nach dem eine Stiftung gegründet wurde, in der jetzt sein Sohn die Tanzgruppen anführt, in Tevel nahmen die Sekler aus der Bukovina an einem Weinfest teil und errangen für ihren in Bátaszék und Umgebung erzeugten Wein Gold-, Silber- und Bronzemedaillen als Preise, Faschingsbälle brachten Erlöse zur Ausstattung von Kinderspielplätzen, der Sportverein feierte sein 100-jähriges Bestehen, das Pfingststrudelfest bereicherte das Kulturprogramm und die »Rolling Boys« des Motorradvereins haben nun alle einst zu Ungarn gehörenden Gebiete besucht und jeweils mit den dortigen Bewohnern ungarischer Herkunft gefeiert.
Das Gymnasium mit seinen rund 250 Schülern hatte um seinen Bestand gebangt, ist aber nun als selbständige Einrichtung anerkannt worden. Die Schüler müssen somit nicht zu größeren Gymnasien im Umland fahren. Mit einem vielseitigen, besonderen Angebot will man auch eine Gemeinschaftsschule vermeiden. Seit 2011 verfügt es über einen modernen Tanzraum mit Spiegelwand, besonders geeignetem Boden und Haltestangen. Nach dem Erlernen der Tanzschritte feiern die Schüler mit ihren Eltern gemeinsam tanzend oft bis in den frühen Morgen.
Unter dem Motto »Ohne Wurzel keine Krone« beschäftigen sich deutschstämmige und aus der Bukovina gekommene Bürger mit der Geschichte ihrer Herkunft. In einem »Kleinen Geschichtsverein« werden Rückblicke erarbeitet, welche das Interesse Jugendlicher für ihre Vorfahren wecken sollen.
Weiter ausgebaut wird das nahegelegene Lager Bátaapáti für schwach radioaktiven Müll, der vom Atomkraftwerk in Paks kommt. Bisher wurden 3.000 Fässer in einem Vorraum untergebracht. Nun beförderte man sie endgültig in einen Raum im Granitgestein. Mit einer sehr aufwendigen Werbekampagne haben die Verantwortlichen sich bemüht, die Ängste der Bewohner zu zerstreuen, auch wenn der Müll noch Hunderte von Jahren radioaktiv strahlt. Verlockend wies man auch darauf hin, dass im Zusammenhang mit der Einrichtung des Lagers die Infrastruktur der Umgebung verbessert wird.
Um die Gesundheit der Bewohner zu fördern und zur sportlichen Betätigung anzuregen, wurde ein vielseitiger Triathlonwettbewerb durchgeführt, an dem über 230 Kinder, Erwachsene, Freundeskreise und Familien teilnahmen. Staatlich angeordnet wurde Röntgenuntersuchungen der Lungen für Bürger ab 18 Jahren, wobei man bis zum Alter von 40 Jahren Gebühren dafür bezahlen muss und erst danach alles kostenlos ist. Sehr beliebt ist das Hallenbad, in dem jeder Bátaszéker zumindest das Schwimmen erlernen kann und in dem auch Sportschwimmer trainieren. Die Tageskarte kostet 3 Euro.
Der Verein »Großfamilie« hat 412 Mitglieder, die Unterstützung durch die Stadt erfahren, welche das Geld von Verdienern holt, indem diese 1 % ihres Einkommen abliefern müssen.
Gustav Bächler, Adelheid Teiber
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